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Zuletzt aktualisiert: 30. Juli 2016


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Pressemitteilung des CDU Gemeindeverbandes Perl - Ganzheitliches Zukunftskonzept für die Gemeinde Perl

Der CDU-Gemeindeverband Perl hat sich zum Thema Grundschule Besch lange und bewusst öffentlich zurückgehalten. Die Diskussionen wurden seitens des CDU-Gemeindeverbandes bewusst nicht angeheizt. Dem Gemeindeverband war es wichtig eine sachliche Diskussion zu führen und voranzubringen. Dieser Ansatz wird nicht von allen Beteiligten verfolgt. Vielmehr wurden erste Angebote zum persönlichen Dialog ausgeschlagen, interne Gesprächsinhalte entgegen Vereinbarungen veröffentlicht, widersprüchliche Aussagen in verschiedenen Gremien getroffen. Umso mehr verwundert es, dass der Bescher Ortsvorsteher seine Meinung in dieser Form öffentlich kundgetan hat. Gerade er war von Beginn an in diverse Sitzungen involviert.

Die CDU ist nicht damit einverstanden, dass die objektiven Tatsachen, die Grundlage der Entscheidungen sein müssen, in der Diskussion systematisch von den Gegnern der Schliessung ausgeblendet werden. Da ist zunächts die schwierige Haushaltslage, die vornehmlich durch Unregelmässigkeiten in der Amtsführung des Bürgermeisters a.D. Bruno Schmitt entstanden sein dürften. Dieses Faktum schränkt alle Handlungsoptionen sehr ein. Nur durch intensive Gespräche und Interventionen von Bürgermeister Ralf Uhlenbruch wurde der Gemeinde für die kommenden Jahre ein geringer finanzieller Spielraum eingeräumt.

Nicht verhandelbar, da gesetzlich vorgeschrieben, ist der Umbau/ Neubau des Feuerwehrgebäudes in Besch. Zusätzlich beinhaltet diese notwendige Investition die Chance durch gezielte Landesförderung eine bauliche Integration des lange und unter anderem durch Unterschriftenaktionen in Besch geforderten Bürgerhauses mit funktionalen Räumlichkeiten auch für den Sportverein von Besch zu erreichen.

Unter den weiteren verpflichtenden Notwendigkeiten mussten schmerzliche Entscheidungen getroffen werden, welche Auswirkungen auf alle Ortsteile der Gemeinde haben, nicht nur auf Besch. So sind zusätzliche Sanierungen in den Grundschulgebäuden notwendig. Aus den vorgelegten Kosten war eine Sanierung am Standort Perl günstiger und mit weniger Aufwand möglich, zusätzlich stehen dort aufgrund der Räumlichkeiten mehr Klassen- und Funktionsräume zur Verfügung. Letztlich stand fest, es reicht nur für die Sanierung eines Schulgebäudes.

Nach vorherigen pädagogischen Empfehlungen der Schulleitung, nach Gesprächen und Diskussionen mit allen CDU Orts- und Gemeinderatsmitgliedern aus Besch, und auch vor dem Hintergrund des vorgesehenen Neubaus in Besch, stimmte die CDU für den folgenden, im amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde Perl veröffentlichten, Grundsatzbeschluss.

Der Gemeinderat beschließt die Dépendance der Grundschule Dreiländereck in Besch zu schließen. Der Bürgermeister wird beauftragt, umgehend mit dem zuständigen Ministerium, der Schulleitung und den gewählten Elterngremien in Kontakt zu treten, um Einzelheiten wie Zeitpunkt, notwendige Umbaumaßnahmen, die konzeptionelle Ausrichtung der Schule usw. zu klären, um diese dem Rat vorzulegen.

Darin war nicht die Schließung zum Schuljahresende gefordert. Vielmehr war beabsichtigt den Standort Perl zu sanieren und im Anschluss sukzessive mit einer Verlegung von Besch nach Perl zu beginnen.

Die darauf folgende Dynamik, auch bezüglich des kurzfristig geforderten, erheblichen Brandschutzanforderungen ist allen bekannt.

Intern begleitete die CDU das gesamte Verfahren mit erweiterten Vorstandsitzungen, Sitzungen des CDU Ortsverbandes Besch, Gesprächen und Treffen an den auch jeweils die CDU Freunde aus Besch teilnahmen. "Natürlich waren wir nicht immer einer Meinung, aber dies war Bestandteil der Treffen und nicht von öffentlichen Erklärungen, oder Berichten. Wir hielten uns bewusst zurück. Von daher sind wir über das jetzige Vorgehen nicht glücklich, insbesondere weil Herbert Weber auch die Notwendigkeit der Schließung nach Kenntnis der Zahlen des Brandschutzes anerkannte." führt die stellv. Vorsitzende Irene Schuster aus.

"Diese gesellschaftliche Gegeneinander habe ich so noch nicht erlebt!" stellt der stellv. GV-Vorsitzende Andreas Hoffmann dar. "Wie hier auch mit gewählten Gemeinderatsmitgliedern verfahren wird, nur weil sie ein anderes Abstimmungsverhalten gezeigt haben, als von anderen persönlich gewünscht, ist besorgniserregend und trug erheblich zu der jetzt tatsächlich eingetretenen Situation bei."

Schon vor der Abstimmung fing es mit der Bezeichnung "Verräter" in SPD-Flugblättern an - je nachdem wie sie abstimmen würden. Es ging über in Beleidigungen durch Zuhörer während öffentlichen Gemeinderatsitzungen und gipfelte in veröffentlichte Amokvergleiche, unmittelbare Vergleiche mit der türkischen Regierung und weitere unterschiedlichste Beispiele, insbesondere in den sogenannten sozialen Medien.

"Da wird öffentlich u.a. zum "Herausjagen" aus dem Dorf und zu persönlichem Boykottieren von Privatgeschäften aufgefordert," erläutert Eric Schmohl, stellv. Vorsitzender. "Es tut mir leid, aber ich dachte diese Zeiten wären vorbei."

Ist das der Umgang den wir brauchen? Wo endet das? Politikverdrossenheit ist keine Einbahnstraße. Auch die Presse hat durch teilweise einseitige und polemische Berichterstattungen ihren Beitrag geleistet. So erscheint z.B. nirgends, dass sich Minister Boullion bereits aktuell vor Ort ein Bild gemacht hat, anders als Herr Commercon.

"Die CDU will Besch voranbringen. Wir sollten aufhören immer die Vergangenheit zu bemühen," führt Harald Lahr abschließend aus. "Mit dem Bau eines Bürgerhauses in Verbindung mit funktionalen Räumlichkeiten für die Feuerwehr und den Sportverein werden auch Perspektiven geboten." Ich hoffe, dass wir in dieser emotional aufgeheizten Situation zu einem geregelten Miteinander finden. Der Austausch von Argumenten, Ansichten oder Meinungen in Pressemitteilungen oder Leserbriefen sind der Sache solange dienlich, wie sie sachlich geführt werden. Perso¨nliche Verunglimpfungen, falsche Darstellungen oder Beleidigungen zerstören die Arbeit für das Wohl der Gemeinde. Es sollte das perso¨nliche Gespra¨ch im Vordergrund stehen und der Blick in die Zukunft gerichtet werden, um gemeinsame Lo¨sungen zu entwickeln.

Dafür steht die CDU Perl.

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Klares Bekenntnis der Kreispartei und des Gemeindeverbandes gegen Cattenom! Sofortige Abschaltung, ohne wenn und aber!

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  Einsatz für die Gemeinde im Herzen Europas - Unsere politische Arbeit
Die CDU ist im Gemeinderat Perl mit Abstand die stärkste Kraft und ist dadurch DIE treibende Kraft in der Gemeinde. Lesen unter der Rubrik "Aktuelles" mehr über unsere zielführenden politischen Aktivitäten.

Die neusten Beiträge in der Rubrik "Aktuelles":

  • Gemeinderatssitzung am 23.09.2014
  • Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Gemeinderat Perl
  • Neuwahl Vorstand und Ehrung Erwin Foetz
  • CDU Gemeindeverband Perl - Wahlkampfabschluss
  • Alle Wahlkampfflyer im Überblick
  • CDU Gemeindeverband Perl - Europa- und Kommunalwahl
  • Wahlkampf der Doppelzüngigkeit
  • Vertreter aus allen Orten der Gemeinde stellen sich zur Wahl"
  • Podiumsdiskussion "Sicherheit"
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  • Weinwanderung
  • Gemeinde Perl schließt Wahlbezirke
  • Wir brauchen kein zweites Fukushima!
  • Klares Bekenntnis der Kreispartei gegen Cattenom! Sofortige Abschaltung, ohne wenn und aber.
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  Auch weit über die Politik hinaus - Unser Veranstaltungsangebot für Jung und Alt

Liebe Mitbürger/innen und Mitglieder/innen!

Die CDU der Gemeinde Perl ist sich nicht nur ihrer politischen Verantwortung bewusst (politische Aktivitäten finden Sie unter der Rubrik 'Aktuelles'), sondern organisiert auch regelmäßig Theater-/Musicalbesuche und veranstaltet interessante Wander- und Radtouren.

Harald Lahr (1. Vorsitzender Gemeindeverband), Irene Schuster, Eric Schmohl

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  Ihre Meinung ist uns wichtig - Das virtuelle Bürgerbüro
Scheuen Sie sich nicht, uns - die CDU in der Gemeinde Perl - die Meinung zu sagen und senden Sie uns einfach eine E-Mail an unser virtuelles Bürgerbüro!

 

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