Selbstverständlich!?
11.08.2023
Welcher Partei würde man einen Bürgermeisterkandidaten zuordnen, der sich nicht in der Lage sieht dem Antrag „Gemeinsam für eine offene Politik, ohne populistische und ohne faschistische Elemente“ zuzustimmen? Auch hier ist Perl mal wieder für eine "Überraschung" gut!
In der Gemeinderatsitzung vom 10.08.2023 hat die CDU-Fraktion beantragt, diesen Punkt mit auf die Tagesordnung aufzunehmen. Herr Keren von der FDP stimmte dagegen und Herr Fixemer von der SPD enthielt sich. Somit konnte er beraten werden.
Als der entsprechende Punkt dann aufgerufen wurde verließ der Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat der SPD kommentarlos den Raum. So verpasste er den Text, sowie die kurze Diskussion darum.
Seine eigene Fraktion fand den Vorschlag so gut, dass sie bat, die Resolution fraktionsübergreifend zu fassen. Wir hatten kaum darauf zu hoffen gewagt.
Die Grünen bedankten sich gar für die gute Vorarbeit und wollten sich ebenfalls gerne anschließen.
Herr Keren sprach dem Vorschlag vehement die Sinnhaftigkeit ab. "Brauchen wir nicht, ist doch selbstverständlich"!
Auf die Frage ob dann die FDP keine fraktionsübergreifenden Beschluss wolle lenkte Herr Keren dann ein: "Kann ja jetzt nicht mehr dagegen sein...".
Also wurde die Resolution fraktionsübergreifend, einstimmig von den Anwesenden verabschiedet.
Unmittelbar im Anschluss daran betrat Herr Fixemer wieder den Saal.
Entweder verpasste er die Möglichkeit, sich als Kandidat eindeutig zu positionieren, oder er entzog sich ihr. Wir fragen bei Gelegenheit nach.